Wie kann Frieden in Europa in einer Welt bestehen, in der internationale Konflikte zunehmen, alte Partnerschaften unsicherer werden und autoritäre Staaten die internationale Ordnung immer stärker herausfordern? Darüber diskutierten rund 30 Gäste bei der Veranstaltung „Frieden in Europa – Herausforderungen und Verantwortung der Europäischen Union“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in Plauen.
Zu Gast war der sächsische Europaabgeordnete Matthias Ecke. Moderiert wurde der Abend von der Landtagsabgeordneten Juliane Pfeil.
Frieden in Europa zwischen Sicherheit und eigener Handlungsfähigkeit
Im Mittelpunkt der Diskussion standen die großen geopolitischen Veränderungen und die Frage, welche Rolle die Europäische Union künftig einnehmen muss. Dabei ging es nicht nur um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern grundsätzlich um Europas Fähigkeit, außen- und sicherheitspolitisch eigenständig zu handeln.
Matthias Ecke gab Einblicke in die Arbeit des Europäischen Parlaments und machte deutlich, in welchem Spannungsfeld europäische Entscheidungen entstehen: zwischen den Interessen der 27 Mitgliedstaaten, unterschiedlichen politischen Mehrheiten, wirtschaftlichen Abhängigkeiten und der Notwendigkeit, gemeinsame europäische Antworten zu finden.
Gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik setzt sich Ecke für eine stärkere europäische Zusammenarbeit und mehr strategische Eigenständigkeit ein. Europa müsse in die Lage versetzt werden, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Demokratie selbst wirksamer zu schützen. Dazu gehört für ihn auch, wirtschaftliche und technologische Abhängigkeiten zu reduzieren.
Unterstützung für die Ukraine und ein gerechter Frieden
Einen wichtigen Teil der Debatte nahm der Krieg in der Ukraine ein. Die sozialdemokratische S&D-Fraktion im Europäischen Parlament steht weiterhin für die Unterstützung der Ukraine und für einen gerechten und dauerhaften Frieden, der ihre Souveränität und territoriale Integrität wahrt. Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine dürfen aus Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg geführt werden.
Auch Matthias Ecke hat sich zuletzt für eine langfristig verlässliche europäische Unterstützung ausgesprochen. Als haushaltspolitischer Sprecher der Europa-SPD betont er dabei, dass die Ukraine finanziell und politisch handlungsfähig bleiben muss.
Die Diskussion zeigte aber auch, wie unterschiedlich die Vorstellungen darüber sind, welchen Weg Europa zwischen militärischer Unterstützung, Diplomatie, Abschreckung und dem Ziel eines dauerhaften Friedens gehen sollte. Die Gäste nutzten die Gelegenheit für kritische Nachfragen und eigene Positionen. Der Austausch blieb dabei auch dort offen, wo die Meinungen deutlich auseinanderlagen.
Europa betrifft auch das Vogtland
„Gerade angesichts der vielen internationalen Krisen brauchen wir Räume, in denen wir auch kontrovers miteinander diskutieren können. Europa wirkt manchmal weit entfernt. Aber die Entscheidungen, die dort getroffen werden, haben direkte Auswirkungen auf unsere Sicherheit, unsere Wirtschaft und damit auch auf das Leben hier im Vogtland“, so Juliane Pfeil.
Der Abend machte deutlich, dass europäische Außenpolitik längst nicht mehr nur eine Frage diplomatischer Beziehungen ist. Energieversorgung, wirtschaftliche Abhängigkeiten, Verteidigung, technologische Souveränität und die Stärke unserer demokratischen Institutionen hängen eng miteinander zusammen.
Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und zur Europapolitik der SPD finden Sie auf den jeweiligen Seiten.
Vielen Dank an Matthias Ecke, die Friedrich-Ebert-Stiftung und die rund 30 Gäste für einen intensiven Abend und eine Diskussion, in der unterschiedliche Sichtweisen ausdrücklich ihren Platz hatten.