Aufgrund der zunehmend kursierenden Verschwörungstheorien erklärt der Vorsitzende der SPD Vogtland, Kay Burmeister:
„Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind hohe Güter in einer Demokratie. Ich bin froh, dass wir in einem Land leben, in dem jeder seine Meinung äußern darf, solange man gegen kein Gesetz verstößt. Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt – auch für Verschwörungstheoretiker! Das ist das Wesensmerkmal einer Demokratie.
Umso wichtiger ist es jedoch, die Quellen zu prüfen, von denen man Informationen bezieht und auf deren Grundlage man sich eine Meinung bildet. Aussagen, wie, dass das Virus harmlos wie eine Grippe sei oder Bill Gates alle zwangsimpfen werde, sind ebenso falsch wie widerlegt. Sie bieten in der Krise keine Lösung an, sondern schaffen zusätzliche Probleme, indem sie Falsch-Informationen verbreiten oder Menschenansammlungen, z.B. bei so genannten Spaziergängen, verursachen.
Mit Sorge blicke ich auf diese Versammlungen. Nicht weil dort Menschen ihre Meinung äußern, sondern weil die Abstands- und Hygieneregeln absichtlich missachtet werden und so den Erfolg der einschneidenden Maßnahmen der letzten Wochen gefährden. Dies kann dann wieder zu verschärften Ausgangsregelungen führen, v.a. gefährdet es Menschen, die den Coronavirus-Risikogruppen angehören. Dies ist unverantwortlich und egoistisch.
Die SPD Vogtland hat Verständnis, wenn die Beschränkungen der letzten Wochen Menschen verunsichert haben oder gar konkrete ökonomische und soziale Auswirkungen auf ihr Leben haben. Wir nehmen diese Sorgen sehr ernst. Unsere Bundes- und Landtagsabgeordneten, die vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker, aber auch die zahlreichen Angestellten in den Behörden arbeiten deshalb an konkreten Unterstützungen – ob Hilfs- und Konjunkturprogramme, die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, verantwortliche Lockerungen für unser aller Leben oder kommunale Hygienepläne für die schrittweise Öffnung von Gastronomiebetrieben, Kitas und Schulen.
Gern unterstützen wir Sie, wenn Sie konkrete Hilfebedarfe haben. Wenden Sie sich gern an uns und unsere kommunalen Mandatsträger in den Städte- und Gemeinderäten, im Kreistag oder an unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.
Ich kann abschließend nur an die Vogtländerinnen und Vogtländer appellieren: Hinterfragen Sie, was Sie im Internet lesen und was Ihnen erzählt wird. Suchen Sie nach weiteren Quellen für Behauptungen – erst recht, wenn diese unglaublich klingen. Erkundigen Sie sich zu den Hintergründen. Nutzen Sie Internetseiten, wie Mimikama oder des Recherchenetzwerks Correctiv, die sich darauf spezialisiert haben, Gerüchte zu prüfen und mit Fakten zu untermauern. Gehen Sie nicht Verschwörungstheorien auf den Leim. Und vor allem: Achten Sie bitte auf Ihre Gesundheit und zeigen Sie sich solidarisch mit ihren Mitmenschen, indem Sie die Abstands- und Hygienemaßnahmen beachten.
Die meisten Menschen haben sich in den letzten Wochen an die Beschränkungen gehalten und so dazu beigetragen, dass es nun Lockerungen in vielen Bereichen des täglichen Lebens gibt. Herzlichen Dank dafür, Ihr Kay Burmeister“